Was macht das VBS nach dem SiK-N-Entscheid?

Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates (SiK-N) hat am 21. Januar 2023, mit 11 zu 10 Stimmen bei 4 Enthaltungen entschieden, vor einer weiteren die Beratung des Geschäfts «Räumung ehemaliges Munitionslager Mitholz» das VBS mit bestimmten Abklärungen zu beauftragen. Dabei geht es um eine Studie zu den Varianten Verfüllung, Verkapselung und Abdichtung.

Das VBS ist derzeit daran, den Kommissionsentscheid und die daraus folgenden Aufträge zu analysieren. Im Fokus stehen dabei natürlich auch die Fragestellungen, welche die Bevölkerung von Mitholz betreffen. Das VBS steht dazu auch im Austausch mit der Gemeinde und der IG-Mitholz und wird sobald wie möglich informieren.

Eine umfassende und rasche Räumung der Munitionsrückstände in der Anlage Mitholz und dem gesamten Talboden ist für den Bundesrat von zentraler Bedeutung. Erst mit einer umfassenden Räumung der Munitionsrückstände im gesamten Talboden wird die Grundlage für eine sichere und attraktive Zukunft für die Bevölkerung von Mitholz und die Umgebung geschaffen.

Das VBS hat bis heute eine Vielzahl von Abklärungen getroffen, die zum Räumungsentscheid und damit einer nachhaltigen Lösung geführt haben (siehe die Expertenberichte und weiterführende Informationen zum ehemaligen Munitionslager Mitholz auf der Webseite des VBS).

Die von der SiK geforderten Zusatzabklärungen werden so rasch als möglich gemacht und dem Parlament unterbreitet.

Medienmitteilung der Projektleitung vom 22. Februar 2023

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