Die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerats (SiK-S) hat in ihrer Sitzung vom 11. Mai 2023 die Botschaft zur Räumung des ehemaligen Munitionslagers Mitholz beraten. Der Kommissionspräsident, Ständerat Werner Salzmann, hat anschliessend informiert, dass die SiK-S einstimmig auf das Geschäft eingetreten ist. Aus Zeitgründen hat die SiK-S die Vorberatung des Geschäfts nicht abschliessen können. Die Kommission wird in ihrer Juli-Sitzung Experten anhören und die Beratungen abschliessen. Anschliessend wird der Ständerat voraussichtlich in der Herbstsession 2023 den Verpflichtungskredit beraten.
Ständerat vertagt Entscheid zu Mitholz-Milliardenkredit
